Musik, Film, Theater, Fernsehsendungen, Kunst und vieles mehr basieren alle auf dem Recht des geistigen Eigentums. Durch den rechtlichen Schutz wird ein Anreiz geschaffen, dass der Urheber eines künstlerischen Werkes geschützt ist und man das Werk nicht einfach kopieren kann. Dies führt zu größerer Wettbewerbsfähigkeit und so auch zu Innovation. Das Urheberrecht ist ein kultureller, sozialer und technisch wichtiger Aspekt. Aber wie funktioniert das Urheberrecht in Europa und wo gibt es Unterschiede zum deutschen Urheberrecht?
Europäisches Urheberrecht
Derzeit gibt es kein Gesetz zu einem einheitlichen Europäischen Urheberrecht. Es gibt eine Vielzahl an verschiedenen Regelungen, die je nach Mitgliedstaaten stark variieren. Ein Urheberrecht gilt zwar lediglich in einer territorialen Begrenzung, oft werden die geschaffenen Werke aber weit über die Grenzen hinaus verbreitet. Dies führt zu der Bestrebung nach einer europäischen Harmonisierung. Dazu später mehr.
Europäische Richtlinien
Die Europäische Union hat die Bestrebung das Urheberrecht in ganz Europa zu harmonisieren. Dies führt zu einer Vielzahl an Regulierungen und Richtlinien.
Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EG)
Diese Richtlinie hat zwei grundsätzliche Ziele. Sie soll sowohl die technologische Entwicklung im Urheberrecht abbilden als auch die Regelungen aus den 1996er WIPO Abkommen in den nationalen Gesetzen der Mitgliedstaaten umsetzen.
Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums? (2004)
Diese Richtlinie ist ein wichtiges Element des europäischen Urheberrechts. 2009 wurde deshalb eine Beobachtungsstelle für die Marken- und Produktpiraterie erstellt. Diese Einrichtung wurde 2012 von der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums übernommen.
Richtlinien, die in allen Europäischen Mitgliedstaaten harmonisieren
Vervielfältigungsrecht
VerbreitungsrechtRecht der öffentlichen Wiedergabe
Rechtsschutz für technische Schutzmaßnahmen
Die wirtschaftliche Bedeutung
Das harmonisierte Urheberrecht in der EU ist sowohl eng mit der Warenverkehrsfreiheit als auch der Dienstleistungsfreiheit, den beiden Grundfreiheiten der Gemeinschaftsverträge, verbunden. Die Wissens-, Medien- und Kulturbranchen sind von wesentlicher Bedeutung für die Europäische Union, da die Entwicklung in diesen Bereichen grundlegend für die heutige Informationsgesellschaft ist. Die Harmonisierung des Urheberrechts hat stattgefunden um Handelshemmnisse abzubauen und neue Verwertungsformen aufzubauen. Die Europäische Kommission ist außerdem für die Durchführung der Richtlinien und Schutzrechte zuständig und führt Verhandlungen über gewerbliches und geistiges Eigentum bei der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum)
Zukünftiger Ausblick
Die Europäische Kommission möchte ein vereinheitlichtes europäisches Urheberrecht, das in allen Mitgliedstaaten harmonisiert. Auf diese Weise soll ein digitaler Binnenmarkt entstehen und ein zeitgemäßes Urheberrecht geschaffen werden. Im heutigen digitalen Zeitalter wird immer mehr auf Online Inhalte zurückgegriffen. Ein einheitliches europäisches Urheberrecht würde dafür sorgen, dass man online gekaufte Inhalte in der ganzen Europäischen Union nutzen kann. Bis 2019 soll ein einheitlicher Markt geschaffen werden um die digitalen Grenzen verschwinden zu lassen. Derzeit benötigen online Mediatheken und Fernsehsender für jedes einzelne Land der EU die Rechte der Filminhaber. Durch das sogenannte Geoblocking wird das Territorialprinzip eingehalten und der europaweite Zugriff unterbunden. Gibt es ein einheitliches Urhebergesetz so würde es ausreichen die Lizenz in einem Land einzuholen um es in ganz Europa nutzen zu können. Auf diese Weise könnten die Möglichkeiten der digitalen Revolution in Bildung, Forschung, Innovation und Kultur optimal genutzt werden.
